Nutzungs- und Lizenzbedingungen für Kooperationspartner

Brand Turbo Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen (der „Vertrag“) legen die Bedingungen fest, die für Ihren Zugang und Ihre Nutzung bestimmter Softwaresysteme und damit verbundener Dienstleistungen gelten, über die die brandTURBO GmbH („BT“) Ihnen Zugang zu einer dedizierten Marken-Softwareplattform für Account Management und Content Delivery für eine Vielzahl von gesponserten/markenrechtlich geschützten Endbenutzeranwendungen und anderen Online-Diensten bietet, über die Inhalte an bestimmte Endbenutzer auf verschiedenen Geräten auf Mobiltelefonen, PCs und anderen Anwendungen geliefert werden können (zusammenfassend der „Dienst“).

Durch die Nutzung (und unsere Gegenleistung für die Bereitstellung) des Dienstes erklären Sie, an diesen Vertrag gebunden zu sein. Der Begriff „Sie“ bezieht sich auf Ihr Unternehmen und dessen Mitarbeiter sowie jede andere Partei, die Zugang zu Ihrem Account Management-System erhält. Die Begriffe „wir“ oder „uns“ oder „unser“ bezieht sich auf BT.

DURCH KLICKEN AUF „REGISTRIEREN“ ERKLÄREN SIE, DASS SIE ÜBER DIE MÖGLICHKEIT UND BEFUGNIS VERFÜGEN, IHR UNTERNEHMEN ZU BINDEN, UND DASS SIE MIT DER NÖTIGEN VOLLMACHT IN SEINEM NAMEN HANDELN.

DIESER Vertrag ENTHÄLT (1) EINE SCHLICHTUNGSBESTIMMUNG; UND (2) EINE HAFTUNGSFREISTELLUNG DURCH SIE, MIT DER WIR VON ALLEN SCHADENERSATZANSPRÜCHEN FREIGESTELLT WERDEN, DIE SICH AUS IHRER NUTZUNG DES DIENSTES ERGEBEN KÖNNTEN. MIT DER NUTZUNG DES DIENSTES BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE MIT DIESEN BESTIMMUNGEN EINVERSTANDEN SIND.

Beschreibung des Dienstes

Der Service wird Ihnen von BT als kostenloser Service zur Verfügung gestellt. Der Dienst ermöglicht es Ihnen, mit bestimmten Endbenutzern zu kommunizieren, die Ihre Inhalte auf Ihre Anweisung hin über den Dienst empfangen werden. Wir arbeiten in Ihrem Namen mit dem Ziel, Werbung zu erhalten, die bei Endnutzern, die Ihre Inhalte empfangen, angezeigt werden kann. Die erwirtschafteten Erlöse werden gemäß unseren Bedingungen für die Erlösaufteilung mit Ihnen geteilt; Einzelheiten folgen weiter unten.

Werbetreibende und Links von Dritten

Der Dienst kann Werbung an Endbenutzer richten, die Ihre Inhalte über den Dienst empfangen; dies sind insbesondere Anzeige-, Such- oder Drittanbieter-Links von Werbetreibenden sowie die Anzeige ihrer Angebote und Produkte bei Endbenutzern.

Manchmal verwenden wir speziell formatierte Links, für die wir eine Provision auf die resultierenden Umsätze oder die Klicks von Affiliate-Partnern erhalten („Affiliate-Links“).

Die Affiliate-Links enthalten Links zu anderen Websites von Werbetreibenden und anderen Dritten. BT bietet keine Unterstützung, Gewährleistung und Garantie für die Produkte oder Dienstleistungen, die über den gesponserten Affiliate-Link oder andere Werbeanzeigen erhältlich sind.

BT ist kein Beauftragter, Vertriebspartner, Händler, Makler oder ist anderweitig verantwortlich für besagte Dritte oder die Aktivitäten oder Richtlinien besagter Websites oder die auf ihnen angebotenen Produkte oder Dienstleistungen.

Darüber hinaus wird und kann BT den Inhalt von Websites oder Diensten Dritter nicht überwachen, überprüfen, zensieren oder bearbeiten. DURCH DIE NUTZUNG DER DIENSTE STELLEN SIE UNS VON JEGLICHER HAFTUNG FREI UND HALTEN UNS SCHADLOS GEGENÜBER ALLEN SCHÄDEN, DIE SICH AUS EINER WEBSITE ODER EINEM DIENST DRITTER ERGEBEN.

Nutzung des Dienstes durch Sie

Das Recht, auf den Dienst zuzugreifen und ihn zu nutzen, gilt nur für Sie persönlich und kann von Ihnen nur dann auf andere Personen oder Stellen übertragen werden, wenn es sich bei diesen Personen um Mitarbeiter oder Beauftragte handelt, die für Sie arbeiten, um den Dienst zu verwalten. Sie dürfen auf unseren Dienst nur zu rechtmäßigen Zwecken zugreifen und ihn nur zu solchen Zwecken nutzen.

Unter der Voraussetzung, dass Sie diesen Vertrag einhalten, erteilt BT Ihnen hiermit ein weltweites, nicht abtretbares, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zum Zugriff auf das Account Management-System für den begrenzten und ausschließlichen Zweck der Verwaltung von Inhalten zur Lieferung an Endbenutzer und zur Überwachung der für Ihr Konto relevanten Benutzer- und Werbedaten, wie sie Ihnen zur Verfügung gestellt werden.

Damit der Dienst effektiv funktionieren kann, müssen Sie auch Ihre Registrierungsinformationen auf dem neuesten Stand halten und für ihre Korrektheit sorgen. Wenn Sie dies nicht tun, werden die Genauigkeit und Effektivität des Dienstes für Sie beeinträchtigt.

Der Zugang und die Nutzung des Dienstes durch Sie wird aufgrund von Störungen bei Dritten, die sich unserer Kontrolle entziehen (z. B. Nichtverfügbarkeit der allgemeinen Internet-Infrastruktur) möglicherweise von Zeit zu Zeit unterbrochen. Zugang und Nutzung können auch für regelmäßige Aktualisierungen, Wartungsarbeiten oder für die Reparatur des Dienstes durch BT unterbrochen werden.

Sie erklären, garantieren und sichern zu, dass Sie die Dienste nicht leiten oder bereitstellen werden, keine Inhalte beisteuern und die Dienste auch nicht anderweitig nutzen oder mit ihnen in einer Weise interagieren werden, (durch) die:

  1. die Rechte am geistigen Eigentum verletzt oder gegen andere Rechte einer anderen Person (einschließlich BT) verstößt;
  2. gegen ein Gesetz, eine Vorschrift oder gegen diesen Vertrag verstößt;
  3. schädlich, betrügerisch, täuschend, bedrohlich, belästigend, verleumderisch, obszön oder anderweitig anstößig ist;
  4. die Sicherheit Ihres Kontos oder des Kontos einer anderen Person (z. B. wenn Sie einer anderen Person erlauben, sich mit Ihren Anmeldedaten bei den Diensten anzumelden) gefährdet;
  5. der Quellcode dekompiliert oder zurückentwickelt oder anderweitig versucht wird, den Quellcode oder die ihm zugrundeliegenden Ideen und Informationen der Dienste oder in Bezug auf die Dienste zu erhalten; oder
  6. technische Maßnahmen oder inhaltliche Schutzmaßnahmen des Dienstes umgangen, beseitigt, abgeändert, deaktiviert, vermindert oder vereitelt werden sollen.

Wenn Sie eine der oben genannten Regeln verletzen oder dagegen verstoßen, können wir Ihr Recht auf Nutzung oder Zugriff auf die Dienste sofort kündigen.

Regeln für die Veröffentlichung von Inhalten

SIE HAFTEN FÜR ALLE INHALTE, DIE SIE AN DEN DIENST ÜBERMITTELN, SOWIE FÜR DIE KOMMUNIKATION MIT ENDBENUTZERN ÜBER DEN DIENST. BT SCHLIESST AUSDRÜCKLICH JEDWEDE VERANTWORTUNG ODER HAFTUNG DAFÜR AUS.

Durch das Übermitteln von Inhalten an den Dienst (die „Inhalte“) zur Anzeige über das Account Management-System erklären Sie, dass Sie alle notwendigen Rechte daran besitzen, und erteilen uns hiermit eine unbefristete, weltweite, unwiderrufliche, nicht ausschließliche, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Weitergabe, Erstellung abgeleiteter Werke, Veränderung, Anzeige und Ausführung der Inhalte als Ganzes oder in Teilen; dies jedoch nur in Verbindung mit der Bereitstellung des Dienstes, und zwar insbesondere und ohne Einschränkung zur Förderung, Verbreitung und Werbung für Ihre Marke, die Existenz von Markeninhalten und Teilen des Dienstes gegenüber Endbenutzern in allen Medienformaten und über alle Medienkanäle.

Sie erteilen hiermit zudem jedem Endbenutzer eine nicht-exklusive Lizenz für den Zugriff und die Nutzung Ihrer Inhalte über den Dienst sowie für die Nutzung, Reproduktion, Weitergabe, Erstellung abgeleiteter Werke, Veränderung, Anzeige und Ausführung der Inhalte, so wie dies durch die Funktionalität des Dienstes möglich und im Rahmen dieses Vertrags zulässig ist. Sie bestätigen hiermit und erklären, dass Inhalte, sobald sie über das System an einen Endbenutzer geliefert wurden, möglicherweise nicht mehr von den Systemen und/oder Geräten dieses Endbenutzers abgerufen oder entfernt werden können und somit für diesen Endbenutzer auch nach Beendigung Ihrer Nutzung der Dienste weiterhin zugänglich sind.

Es ist Ihnen nicht gestattet, ohne Genehmigung Nachrichten, Daten, Bilder oder Programme zu veröffentlichen oder zu übertragen, durch die die Rechte am geistigen Eigentum anderer verletzt werden; dies gilt insbesondere für urheberrechtlich geschützte Texte, Bilder und Programme, Geschäftsgeheimnisse und andere vertrauliche geschützte Informationen sowie für eingetragene Warenzeichen und Dienstleistungsmarken oder andere Zeichen, die nicht Ihr Eigentum sind, für die Sie keine gültige Lizenz besitzen und die Sie unter Verstoß gegen Schutzrechte verwenden.

Haftungsausschluss für Zusicherungen und Gewährleistungen

IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH DAS GELTENDE RECHT ERLAUBTEN UMFANG WERDEN IHNEN DER INHALT UND ALLE DIENSTLEISTUNGEN UND PRODUKTE, DIE MIT DER DIENSTLEISTUNG VERBUNDEN SIND ODER DURCH DIE DIENSTLEISTUNG BEREITGESTELLT WERDEN (UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE GESPONSERT SIND ODER NICHT), IN DER VORLIEGENDEN FORM UND OHNE MÄNGELGEWÄHR, ALSO „WIE BESEHEN“, ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. BT SPRICHT IN BEZUG AUF DEN BETRIEB DES DIENSTES ODER DER DIENSTLEISTUNG KEINE VERTRAGLICHEN ODER GESETZLICHEN ZUSICHERUNGEN AUS UND ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNGEN, EGAL WELCHER ART. SIE ERKLÄREN SICH VERTRAGLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE NUTZUNG DES DIENSTES AUF IHR ALLEINIGES RISIKO ERFOLGT.

WEDER VERTRAGLICH NOCH GESETZLICH SICHERT BT ZU, ÜBERNIMMT GEWÄHRLEISTUNGEN, STELLT BEDINGUNGEN ODER LEISTET GARANTIEN BEZÜGLICH DER RICHTIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT DER INHALTE DES DIENSTES UND BT SCHLIESST VERTRAGLICH JEDWEDE ZUSICHERUNG, GEWÄHRLEISTUNG ODER BEDINGUNG DER FREIHEIT VON VERSTÖSSEN GEGEN RECHTE ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK AUS.

BT SICHERT NICHT ZU, GARANTIERT UND GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS DER DIENST FREI VON INFEKTIONEN DURCH VIREN ODER ANDEREN CODE ODER COMPUTERPROGRAMMIERROUTINEN IST, DIE KONTAMINIERENDE ODER ZERSTÖRERISCHE EIGENSCHAFTEN HABEN ODER DARAUF ABZIELEN, SYSTEME, DATEN ODER PERSONENBEZOGENE INFORMATIONEN VON ENDBENUTZERN ZU BESCHÄDIGEN, HEIMLICH ABZUFANGEN ODER DEM EIGENTUM ZU ENTZIEHEN.

Schadloshaltung von BT durch Sie

SIE VERPFLICHTEN SICH, BT UND IHRE LEITENDEN ANGESTELLTEN, VERWALTUNGSRATSMITGLIEDER, AKTIONÄRE UND MITARBEITER VON UND GEGEN ALLE ANSPRÜCHE UND AUFWENDUNGEN, EINSCHLIESSLICH UNTER ANDEREM ANWALTSGEBÜHREN UND ANDERE KOSTEN FÜR RECHTSVERFAHREN ZU VERTEIDIGEN, FREIZUSTELLEN UND SCHADLOS ZU HALTEN, DIE GANZ ODER TEILWEISE AUS IHRER NUTZUNG DES DIENSTES, EINER VERLETZUNG DIESES VERTRAGS DURCH SIE ODER AUS DER VERLETZUNG EINES GESETZES ODER DER RECHTE EINES DRITTEN BEI DER NUTZUNG DES DIENSTES RESULTIEREN; DIES GILT UNTER ANDEREM AUCH IN BEZUG AUF DIE INHALTE, DIE SIE DEM DIENST ZUR VERFÜGUNG STELLEN.

SIE SIND HAFTBAR FÜR ALLE INHALTE, DIE SIE ZUM DIENST HINZUFÜGEN, UND WERDEN UNS FÜR ALLE SCHADENERSATZANSPRÜCHE DRITTER ENTSCHÄDIGEN, DIE AUS DIESEN INHALTEN RESULTIEREN.

Ende Ihrer Beziehung zu BT

Dieser Vertrag gilt so lange, bis er wie unten beschrieben entweder von Ihnen oder von BT gekündigt wird. Wenn Sie diesen Vertrag kündigen möchten, können Sie dies jederzeit tun, indem Sie Ihr Konto im Account Management-System schließen. Die Deaktivierung bei einer solchen Kündigung dauert bis zu 5 Werktage.

Bei Deaktivierung oder Beendigung:

  • wird Ihr Konto geschlossen und Ihre Möglichkeit zum Anmelden wird deaktiviert;
  • werden alle über die Dienste angezeigten Inhalte nicht mehr durch den Dienst weiterverbreitet (auch wenn alle zu diesem Zeitpunkt angezeigten Inhalte auf den Geräten oder Systemen eines Endbenutzers (siehe oben) weiter vorhanden sein können).
  • wird eine abschließende Abrechnung Ihres Erlösanteils bis zum Datum der Kündigung vorgenommen, und eine Schlussabrechnung wird im normalen Geschäftsverlauf und im gleichen Zeitrahmen wie in dieser Vereinbarung unter „Erlösanteil“ beschrieben erstellt.

Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Es steht BT frei, diesen Vertrag von Zeit zu Zeit zu ändern, um Folgendem Rechnung zu tragen: (i) technologische Entwicklungen; (ii) Veränderungen des Dienstes; und (iii) Veränderung von Gesetzen und Vorschriften.

Alle Änderungen an diesem Vertrag werden im Account Management-System veröffentlicht, oder Sie werden per E-Mail davon in Kenntnis gesetzt. Solche Änderungen gelten nicht rückwirkend (d. h. sie gelten erst ab dem Datum der Mitteilung oder ab einem späteren, in der Mitteilung angegebenen Datum). Wenn Sie den Änderungen nicht zustimmen möchten, steht es Ihnen frei, von Ihrem Recht Gebrauch zu machen, die Nutzung des Dienstes einzustellen und diesen Vertrag zu kündigen (wie oben beschrieben). WENN SIE DEN DIENST WEITER NUTZEN, NACHDEM DIESE ÄNDERUNGEN VERÖFFENTLICHT WURDEN, UND SIE IHRE ZUSTIMMUNG DAZU DURCH UNSER SYSTEM „AUF ZUSTIMMEN KLICKEN“ SIGNALISIERT HABEN, WIRD DAVON AUSGEGANGEN, DASS SIE ALLE ÄNDERUNGEN DES VERTRAGS AKZEPTIEREN UND ERKLÄREN, DARAN GEBUNDEN ZU SEIN.

Ihre Anmeldeinformationen

Sie stimmen zu und erklären, dass Sie für die Geheimhaltung Ihres Passwortes verantwortlich sind, das Ihnen zusammen mit Ihrer Anmeldekennung den Zugang zum Dienst ermöglicht. Indem Sie uns Ihre E-Mail-Adresse mitteilen, erklären Sie Ihr Einverständnis dazu, dass wir alle erforderlichen Mitteilungen elektronisch an diese E-Mail-Adresse senden. Es liegt in Ihrer Verantwortung, diese Adresse gegebenenfalls zu aktualisieren oder zu ändern.

Sollten Sie Kenntnis von einer unbefugten Verwendung Ihrer Anmeldedaten erhalten, sind Sie verpflichtet, BT unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.

Erlösanteil

Sie erhalten 50 % der von BT generierten und an BT gezahlten Erlöse (wie unten definiert) aus Anzeigen, die BT über den Dienst an Endnutzer liefert, die Ihre Inhalte anzeigen (Ihr „Erlösanteil“).

Die Auszahlung Ihres Erlösanteils erfolgt innerhalb von 90 Tagen nach Ablauf des Kalendermonats, in dem besagte Anzeigen geliefert und die Erlöse generiert wurden, auf das von Ihnen im Account Management-System angegebene Konto (vorausgesetzt, BT erhält von seinen Werbetreibenden innerhalb dieses Zeitraums Zahlungen für besagte Anzeigen).

„Erlöse“ sind die endgültigen Nettobeträge, die BT nach Abzug etwaiger Minderungsbeträge, Gutschriften und Verrechnungen oder Rückerstattungen sowie der erhobenen Steuern für Werbeanzeigen erhält, die von uns an solche Endnutzer gerichtet werden, die Ihre Inhalte über das System empfangen. Die vorstehende Bestimmung gilt jedoch nur „Erlöse“, aus denen alle Beträge herausgerechnet werden, die BT im Zusammenhang mit Endnutzern erhält, die Ihre Inhalte aufgrund einer Verbindung mit dem System erhalten haben, die aus den Werbeanstrengungen von BT resultieren, was durch die Nutzung eines Tracking-Links von BT nachgewiesen wird. Des Weiteren gilt die Voraussetzung, dass Sie eine Erlösbeteiligung erst ab dem Zeitpunkt erhalten, an dem Ihre Inhalte an 1.000 täglich aktive Endbenutzer geliefert werden.

Die Auszahlung von Erlösanteilen erfolgt nur, wenn der Gesamterlösanteil 100 EUR übersteigt; wenn der Betrag unter diesem Schwellenwert liegt, wird dieser Betrag zur folgenden Auszahlung von Erlösanteilen hinzugefügt.

BT behält sich das Recht vor, zuvor an Sie ausgezahlte Erlösanteile „zurückzuholen”, falls in diesem Zusammenhang aufgrund von Rückforderungen Gutschriften oder Rabatte an einen Werbetreibenden erteilt werden.

SCHIEDSKLAUSEL, GELTENDES RECHT UND GERICHTSSTAND

SIE ERKLÄREN IHR EINVERSTÄNDNIS DAZU, DASS ALLE STREITIGKEITEN ZWISCHEN IHNEN UND UNS (UNABHÄNGIG DAVON, OB EINE SOLCHE STREITIGKEIT EINEN DRITTEN BETRIFFT ODER NICHT) IN BEZUG AUF IHRE BEZIEHUNG ZU UNS, UND INSBESONDERE UNTER ANDEREM STREITIGKEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEM VERTRAG, DER NUTZUNG DER DIENSTE DURCH SIE UND/ODER ANSPRÜCHE IN BEZUG AUF DEN INHALT, UNTER AUSSCHLUSS DES ORDENTLICHEN RECHTSWEGES NACH DER SCHIEDSGERICHTSORDNUNG DER DEUTSCHEN INSTITUTION FÜR SCHIEDSGERICHTSBARKEIT (DIS) ENDGÜLTIG BEIGELEGT WERDEN. DER ORT DES SCHIEDSVERFAHRENS IST BERLIN, DEUTSCHLAND. DIE ZAHL DER SCHIEDSRICHTER BETRÄGT EINS. DIE SPRACHE DES SCHIEDSGERICHTSVERFAHRENS IST ENGLISCH. DER SCHIEDSRICHTER WENDET DEUTSCHES RECHT AN.

SIE UND WIR VERZICHTEN HIERMIT VERTRAGLICH AUF EIN SCHWURGERICHTSVERFAHREN; WENN SIE JEDOCH IN IRGENDEINER WEISE UNSERE RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM VERLETZT HABEN ODER ZU VERLETZEN DROHEN, KÖNNEN WIR BEI JEDEM GERICHT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND EINE EINSTWEILIGE UNTERLASSENSVERFÜGUNG BEANTRAGEN ODER AUF ANDERE GEEIGNETE MASSNAHMEN KLAGEN.

UNGEACHTET ETWAIGER BESTIMMUNGEN AUS DEM ANWENDBAREN RECHT IST DER SCHIEDSRICHTER NICHT BEFUGT, SCHADENERSATZ ODER RECHTSMITTEL ZUZUSPRECHEN ODER SCHIEDSSPRÜCHE ZU ERLASSEN, DIE IM WIDERSPRUCH ZU DIESEM VERTRAG STEHEN.

Verschiedenes

Sollte ein Teil dieses Vertrags von einem Schiedsrichter oder einem zuständigen Gericht als ungesetzlich, ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, so gilt nicht dieser Vertrag als Ganzes als ungesetzlich, ungültig oder nicht durchsetzbar, sondern es wird nur der Teil dieses Vertrags gestrichen, der ungesetzlich, ungültig oder nicht durchsetzbar ist.

Für den Fall, dass BT ein Recht oder Rechtsmittel, das im Vertrag vorgesehen ist (oder das BT nach geltendem Recht zusteht), nicht ausübt oder durchsetzt, erklären Sie Ihr Einverständnis, dass dies nicht als formaler Verzicht auf die Rechte von BT zu werten ist und dass diese Rechte und Rechtsmittel BT weiterhin zur Verfügung stehen.

Alle mit diesem Vertrag vereinbarten Einzelbestimmungen, Abmachungen, Zusicherungen und Gewährleistungen gelten über Ihre Annahme und die Kündigung dieses Vertrag hinaus fort.